Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Franks Beratungs UG (haftungsbeschränkt), Ollenhauerstr. 17, 67304 Kerzenheim (nachfolgend „Franks Beratung") und ihrem Vertragspartner (nachfolgend „Mentorin").

Alle Angebote von Franks Beratung richten sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne von § 14 BGB. Verbraucherinnen und Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind von der Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.

Diese AGB gelten auch dann, wenn Franks Beratung in Kenntnis entgegenstehender AGB der Mentorin ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt. Abweichende oder ergänzende AGB der Mentorin werden nicht anerkannt, es sei denn, Franks Beratung hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Individuelle Vereinbarungen zwischen der Mentorin und Franks Beratung haben bei Widersprüchen zu diesen AGB stets Vorrang.

Angebote von Franks Beratung sind verbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als „unverbindlich" oder „freibleibend" gekennzeichnet. Sofern nicht anders angegeben, sind Angebote maximal 4 Wochen nach Zugang gültig.

Der Vertrag kommt durch die Registrierung auf der Plattform und die Auswahl eines Abonnementplans sowie die Bestätigung durch Franks Beratung zustande. Die Annahme kann schriftlich oder in Textform (E-Mail) erfolgen.

Franks Beratung ist berechtigt, zur Leistungserbringung Nachunternehmer einzusetzen und haftet für diese wie für eigene Leistungen.

Franks Beratung stellt der Mentorin über die Plattform HormonSchnelltest.de eine webbasierte SaaS-Lösung zur Verfügung. Diese ermöglicht es der Mentorin, fragebogenbasierte Hormonschnelltests an ihre Kundinnen zu versenden, auszuwerten und die Ergebnisse strukturiert einzusehen.

Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Abonnementplan. Die aktuell verfügbaren Pläne und deren Leistungsumfang sind auf der Webseite hormonschnelltest.de unter dem Bereich „Preise" einsehbar.

Der Quellcode der Software ist nicht Vertragsgegenstand. Franks Beratung ist berechtigt, die Software an technische Entwicklungen anzupassen. Ein Anspruch der Mentorin auf bestimmte Funktionserweiterungen besteht nicht.

Franks Beratung übernimmt keine medizinische, heilkundliche oder therapeutische Verantwortung für die durch die Plattform generierten Auswertungen. Die Ergebnisse des Hormonschnelltests dienen ausschließlich als Gesprächs- und Orientierungsgrundlage und ersetzen keine ärztliche oder heilpraktische Diagnose.

Franks Beratung stellt die Software in der jeweils aktuellen Version über das Internet für die Dauer des Vertrages zur Verfügung. Der Zugriff erfolgt über einen gängigen, aktuellen Internetbrowser. Unterstützt werden die aktuelle sowie die vorletzte Version gängiger Browser.

Der Übergabepunkt der Software ist der Punkt, an dem die Daten das Rechenzentrum von Franks Beratung verlassen. Für die Qualität der Internetverbindung auf Seite der Mentorin ist diese selbst verantwortlich.

Die Mentorin erhält nach Vertragsabschluss Zugangsdaten für ihren Administrationsbereich. Sie ist verpflichtet, diese Zugangsdaten sicher aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

Die Mentorin erhält Speicherplatz zur Ablage ihrer Daten im Rahmen des gebuchten Plans. Bei Überschreitung des verfügbaren Speicherplatzes wird die Mentorin benachrichtigt. Eine Erweiterung ist kostenpflichtig möglich.

Der Testzeitraum (sofern gewählt) ist auf 30 Tage begrenzt und endet automatisch. Es findet kein automatischer Übergang in ein kostenpflichtiges Abonnement statt.

Kostenpflichtige Abonnements laufen entsprechend der gewählten Laufzeit (monatlich oder jährlich). Sie verlängern sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.

Die Kündigung eines monatlichen Abonnements ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats möglich. Jahresabonnements können mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder in Textform (E-Mail an support@hormonschnelltest.de) zu erfolgen.

Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Franks Beratung ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn die Mentorin fällige Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet oder die Nutzungsbedingungen wiederholt verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt voraus, dass der anderen Partei zuvor schriftlich die Möglichkeit gegeben wurde, den Kündigungsgrund in angemessener Frist zu beseitigen.

Mit Vertragsende erlöschen die Nutzungsrechte der Mentorin an der Software. Franks Beratung stellt der Mentorin nach Vertragsende einen angemessenen Zeitraum zur Verfügung, um ihre Daten zu exportieren.

Franks Beratung räumt der Mentorin das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Software während der Vertragslaufzeit bestimmungsgemäß zu nutzen.

Die Nutzung ist ausschließlich für den eigenen Geschäftsbetrieb der Mentorin gestattet, d.h. zur Bereitstellung von Hormonschnelltests an ihre eigenen Kundinnen. Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Franks Beratung.

Die Mentorin darf die Software oder Teile davon nicht vervielfältigen, verkaufen, vermieten oder anderweitig kommerziell verwerten.

Soweit Franks Beratung in der Software Komponenten nutzt, die von Dritten als Open-Source-Software lizenziert wurden, gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen. Es wird ausschließlich Open-Source-Software eingesetzt, die der Mentorin die bestimmungsgemäße Nutzung ermöglicht.

Die jeweils aktuellen Preise für die verfügbaren Abonnementpläne sind auf der Webseite hormonschnelltest.de unter dem Bereich „Preise" einsehbar. Alle Preisangaben erfolgen zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Vergütung ist im Voraus fällig. Bei Jahresabonnements wird der Gesamtbetrag zu Beginn der Vertragslaufzeit fällig. Bei monatlichen Abonnements wird die monatliche Rate jeweils zu Beginn des Abrechnungsmonats fällig.

Bei Zahlungsverzug ist Franks Beratung berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zum Ausgleich der offenen Forderungen zu sperren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

Franks Beratung behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen anzupassen. Die Mentorin wird über Preisänderungen per E-Mail informiert. Stimmt die Mentorin der Preisänderung nicht zu, ist sie berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung außerordentlich zu kündigen.

Franks Beratung strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99 % im Jahresdurchschnitt an. Geplante und angekündigte Wartungsarbeiten gelten nicht als Ausfallzeiten.

Anpassungen, Änderungen und Ergänzungen sowie Maßnahmen zur Behebung von Funktionsstörungen führen nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung, wenn dies aus technischen Gründen zwingend notwendig ist. Franks Beratung wird Wartungsarbeiten möglichst außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchführen.

Eine ununterbrochene Verfügbarkeit kann aufgrund der Natur des Internets und technischer Gegebenheiten nicht garantiert werden. Franks Beratung haftet nicht für Ausfälle, die durch höhere Gewalt, Störungen im Netz Dritter oder durch die Mentorin verursachte Ausfälle entstehen.

Die Plattform kann Funktionalitäten auf Basis von Künstlicher Intelligenz (nachfolgend „KI-Funktionen") umfassen oder zukünftig integrieren. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Webseite.

Soweit KI-Funktionen eingesetzt werden, können diese auch auf KI-Systeme von Drittanbietern zurückgreifen. Franks Beratung wird in diesem Fall sicherstellen, dass die eingesetzten Systeme angemessene Sicherheits- und Datenschutzstandards einhalten.

Von der Mentorin oder ihren Kundinnen im Rahmen der Plattformnutzung eingegebene Daten werden nicht für das Training von KI-Modellen verwendet.

KI-Systeme arbeiten auf Basis statistischer Wahrscheinlichkeiten und können Fehler, Ungenauigkeiten oder Verzerrungen in generierten Inhalten erzeugen. Franks Beratung übernimmt keine Gewähr für die vollständige Richtigkeit KI-generierter Inhalte. Die Mentorin ist verpflichtet, KI-generierte Auswertungen und Inhalte vor der Weitergabe an Kundinnen eigenverantwortlich zu prüfen.

KI-Funktionalitäten dürfen ausschließlich für die vertraglich vereinbarten Zwecke eingesetzt werden.

Die Mentorin räumt Franks Beratung die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte an allen Daten ein, die sie in die Plattform hochlädt oder eingibt. Dies umfasst insbesondere das Recht, Daten zu speichern, zu verarbeiten und zum Zweck der Datensicherung zu vervielfältigen.

Die Mentorin bleibt alleinige Berechtigte ihrer Daten. Sie kann jederzeit die Herausgabe oder Löschung einzelner oder sämtlicher Daten verlangen. Franks Beratung steht kein Zurückbehaltungsrecht zu.

Die Mentorin wird auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine Inhalte ablegen, die gegen geltendes Recht, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verstoßen. Bei Erkennen einer Pflichtverletzung ist Franks Beratung unverzüglich zu informieren.

Die Mentorin schützt ihre Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff und verpflichtet ihre Nutzerinnen zur Einhaltung der geltenden Nutzungsbedingungen.

Die Mentorin ist für die regelmäßige Datensicherung ihrer eigenen Daten verantwortlich. Franks Beratung übernimmt keine Haftung für unbeabsichtigten Datenverlust.

Bei Störungen, Funktionsausfällen oder Beeinträchtigungen informiert die Mentorin Franks Beratung unverzüglich und so präzise wie möglich unter Angabe folgender Informationen:

• Beschreibung des Problems und der erwarteten Funktionalität
• Zeitpunkt des ersten Auftretens
• Verwendetes Endgerät, Betriebssystem und Browser (inkl. Version)
• Screenshot, sofern möglich

Die Mentorin stellt sicher, dass die von ihr über die Plattform an ihre Kundinnen versendeten Hormonschnelltests im Einklang mit dem geltenden Datenschutzrecht (insbesondere der DSGVO) durchgeführt werden. Dies umfasst insbesondere die Einholung der erforderlichen Einwilligungen der Kundinnen.

Die Mentorin hat jederzeit das Recht auf Zugriff auf ihre im Rahmen der Plattformnutzung gespeicherten Daten. Auf Anfrage stellt Franks Beratung die Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format bereit.

Bei Beendigung des Vertrags ermöglicht Franks Beratung der Mentorin die vollständige Übertragung ihrer Daten. Hierzu gelten folgende Fristen:

• Die Mentorin kann eine Übergangsfrist von bis zu zwei Monaten festlegen.
• Die technische Übergangsfrist für den eigentlichen Datentransfer beträgt maximal 30 Kalendertage.

Folgende Datenkategorien können übertragen werden:

• Von der Mentorin hochgeladene und erstellte Inhalte
• Konfigurationen und Nutzerprofile
• Im Rahmen der Dienstnutzung generierte Auswertungsdaten
• Strukturierte Datenbankdaten (Fragebögen, Antworten, Ergebnisse)

Franks Beratung haftet nicht für den erfolgreichen Abschluss eines Anbieterwechsels. Die Durchführung des Exports, die Sicherstellung einer ausreichenden Internetverbindung sowie die Konfiguration externer Systeme liegen in der Verantwortung der Mentorin.

Ein Anbieterwechsel oder die Löschung von Daten führt nicht automatisch zur Beendigung des Vertrags.

Franks Beratung leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der Plattform und dafür, dass der Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen.

Bei Sachmängeln stellt Franks Beratung nach eigener Wahl entweder eine mangelfreie Leistung bereit oder beseitigt den Mangel innerhalb angemessener Frist. Als Mangelbeseitigung gilt auch die Bereitstellung eines zumutbaren Workarounds.

Franks Beratung ist berechtigt, die Mangelbeseitigung davon abhängig zu machen, dass die Mentorin mit der Zahlung nicht in Verzug ist.

Angaben zu Eigenschaften, technischen Daten und Spezifikationen stellen keine Garantien oder zugesicherten Eigenschaften im Sinne des BGB dar, sofern nicht ausdrücklich als solche bezeichnet.

Franks Beratung haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

Für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Franks Beratung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

Franks Beratung übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der durch die Plattform generierten Auswertungen, insbesondere nicht für medizinische oder gesundheitliche Schlussfolgerungen. Die Mentorin trägt die Verantwortung für die eigenverantwortliche Prüfung und Verwendung der Ergebnisse.

Soweit Franks Beratung im Rahmen der Vertragserfüllung personenbezogene Daten im Auftrag der Mentorin verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DS-GVO ab. Dieser regelt insbesondere Gegenstand, Dauer, Art und Zweck der Verarbeitung sowie die Rechte und Pflichten beider Parteien.

Beide Parteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen - insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse - Stillschweigen zu bewahren und diese weder an unbefugte Dritte weiterzugeben noch anderweitig zu verwerten.

Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht, soweit:

• die Weitergabe zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich ist,
• eine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht,
• die Informationen nachweislich bereits öffentlich bekannt waren,
• die andere Partei der Weitergabe schriftlich zugestimmt hat.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung auf hormonschnelltest.de einsehbar.

Franks Beratung stellt montags bis freitags von 9:00 bis 16:00 Uhr - mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage in Rheinland-Pfalz - qualifizierten Support unter support@hormonschnelltest.de bereit.

Franks Beratung beantwortet Supportanfragen in angemessener Zeit unter Berücksichtigung von Eingangsreihenfolge und Dringlichkeit. Die Betreuung durch eine bestimmte Person kann nicht verlangt werden.

Franks Beratung ist nicht verpflichtet, Supportanfragen zu beantworten, die:

• offensichtlich darauf beruhen, dass die Mindest-Systemvoraussetzungen nicht erfüllt sind,
• sich auf Störungen beziehen, die offensichtlich nicht mit der Plattform zusammenhängen,
• die Entwicklung nicht vorhandener Funktionen betreffen,
• durch unzulässige Konfigurationen oder Eingriffe der Mentorin entstanden sind,
• den Support von Drittsystemen betreffen, für die Franks Beratung keine Verantwortung übernommen hat.

Die Plattform HormonSchnelltest.de einschließlich aller ihrer Bestandteile - insbesondere Software, Texte, Grafiken, Logos und Auswertungsstrukturen - unterliegt dem Urheberrecht von Franks Beratung, sofern nicht anders gekennzeichnet.

Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung über den vertraglich eingeräumten Rahmen hinaus ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Franks Beratung untersagt.

Franks Beratung behält sich das Recht vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen zu ändern. Die Mentorin wird über Änderungen per E-Mail informiert.

Stimmt die Mentorin den geänderten AGB nicht zu, ist sie berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Erfüllungsort ist der Sitz von Franks Beratungs UG (haftungsbeschränkt), Kerzenheim.

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlicher Gerichtsstand Kaiserslautern, soweit die Mentorin Kauffrau oder Kaufmann im Sinne des HGB ist. Franks Beratung ist dabei jedoch auch berechtigt, am Sitz der Mentorin zu klagen.

Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform oder der Textform (E-Mail genügt). Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.

Franks Beratung ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf ein verbundenes Unternehmen zu übertragen. Die Mentorin wird hierüber rechtzeitig informiert und hat in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht.